# BFH: Umsätze eines Vereins für Verkehrserziehung

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- Veröffentlicht: 2023-02-01T10:26:14+01:00
- Autor: Thomas Stuppy

BFH, Urteil V R 33/21 (V R 26/18) vom 17.11.2022 Leitsatz § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG ist entsprechend Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL richtlinienkonform auszulegen. Bei einem Fahrsicherheitstraining liegen „Kurse belehrender Art“ i. S. von § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG vor, wenn es sich um eine Schulungsmaßnahme handelt, die zum Erwerb oder zur Erhaltung beruflicher Kenntnisse konkret geeignet ist (Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL i. V. m. Art. 44 Satz 1 Alternative 2 MwStVO). Für die Steuerfreiheit als Ausbildung, Fortbildung oder berufliche Umschulung kommt es nicht auf die Voraussetzungen des nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL steuerfreien Unterrichts an. Der Volltext als LEXinform-Dokument Nr. 0953727. Quelle: Bundesfinanzhof