# Neue Strategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz

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- Veröffentlicht: 2021-07-14T09:38:48+02:00
- Autor: Thomas Stuppy

DATEV Informationsbüro Brüssel, Mitteilung vom 14.07.2021

Die EU-Kommission hat am 28.06.2021 einen [neuen Rahmen für die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz für den Zeitraum 2021-2027](https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52021DC0323&from=DE)
veröffentlicht. Ziel ist es, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer zu verbessern und die Arbeitsschutzvorschriften zu aktualisieren.

Laut EU-Kommission gab es in den letzten drei Jahrzehnten erhebliche Fortschritte
im Bereich des Arbeitsschutzes, so z. B. Rückgang der tödlichen Arbeitsunfälle in
der EU zwischen 1994 und 2018 um etwa 70 %. Dennoch besteht Verbesserungspotenzial:
So wurden in 2018 immer noch über 3.300 tödliche Unfälle und 3,1 Millionen nicht
tödliche Unfälle in der EU-27 verzeichnet. Zudem sterben mehr als 200.000 Arbeitskräfte
jedes Jahr an arbeitsbedingten Erkrankungen. Daher ist es notwendig, die Standards
für den Arbeitnehmerschutz zu verbessern.

Die EU-Kommission plant u. a. folgende Maßnahmen, um die Arbeitsplätze fit für den
ökologischen, den digitalen und den demografischen Wandel zu machen:

 * bis 2023: Modernisierung des Arbeitsschutz-Rechtsrahmens im Zusammenhang mit 
   der Digitalisierung durch eine Überarbeitung der Arbeitsstättenrichtlinie ([Richtlinie 89/654/EWG](https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:01989L0654-20190726&from=DE))
   und der Richtlinie zur Arbeit an Bildschirmgeräten ([Richtlinie 90/270/EWG](https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:01990L0270-20190726&from=DE));
 * Sicherstellen angemessener Folgemaßnahmen zur Entschließung des EU-Parlaments
   mit Empfehlungen an die EU-Kommission zum Recht auf Nichterreichbarkeit;
 * Einleiten einer „EU-OSHA-Kampagne für gesunde Arbeitsplätze“ 2023-2025 bezügliche
   einer sicheren und gesunden digitalen Zukunft, die insb. psychosoziale und ergonomische
   Risiken abdeckt;
 * vor Ende 2022: Ausarbeiten einer nichtlegislativen Initiative zur psychischen
   Gesundheit am Arbeitsplatz, in der neu auftretende Probleme bei der psychischen
   Gesundheit von Arbeitskräften bewertet und Leitlinien für Maßnahmen vorgelegt
   werden;
 * Entwicklung von E-Tools und Anleitungen für Risikobewertungen im Zusammenhang
   mit grünen und digitalen Arbeitsplätzen und Prozessen, einschließlich insbesondere
   psychosozialer und ergonomischer Risiken;
 * Förderung des Ansatzes „Vision Zero“ für arbeitsbedingte Todesfälle durch:
    - Verbesserung der Datenerfassung zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten und
      die Analyse der Ursachen für jeden arbeitsbedingten Tod oder jede arbeitsbedingte
      Verletzung;
 *  - Einrichtung einer speziellen dreigliedrigen Arbeitsgruppe „Vision Zero“ des
      ACSH und die Entwicklung gezielter Informationsmaßnahmen und Instrumente zur
      Sensibilisierung;
    - Verstärkung der Durchsetzung bestehender Vorschriften und Leitlinien;
    - Austausch bewährter Verfahren und Unterstützung einer intensiveren Schulung
      von Arbeitsaufsichtsbehörden;
 * Unterstützung der Bewusstseinsbildung für Muskel-Skelett-Erkrankungen, Krebs 
   und psychische Gesundheit sowie Belästigung am Arbeitsplatz und geschlechtsspezifische
   Vorurteile;
 * Bereitstellung branchenspezifischer Informationen für KMU in Zusammenarbeit mit
   der EU-OSHA;
 * Entwicklung von Notfallverfahren und Leitlinien für die rasche Einführung, Umsetzung
   und Überwachung von Maßnahmen bei potenziellen künftigen Gesundheitskrisen;
 * bis 2022: Aktualisierung der Empfehlung der EU-Kommission zu Berufskrankheiten,
   um COVID-19 aufzunehmen.

Für 2023 ist ein Arbeitsschutzgipfel angekündigt. Dort soll eine Bestandsaufnahme
der Fortschritte vorgenommen und bewertet werden, inwiefern der sich rasch wandelnde
Kontext Anpassungen erfordert.

_Quelle: DATEV eG Informationsbüro Brüssel_

[Quelle](https://www.datev-magazin.de/nachrichten-steuern-recht/recht/neue-strategie-fuer-gesundheit-und-sicherheit-am-arbeitsplatz-57294)